Webinar
Dialog mit Nordkorea als Ziel

Markus Ferber, Vorsitzender der Hanns-Seidel-Stiftung und Mitglied der European Parliament’s Delegation for Relations with the Korean Peninsula (DKOR), eröffnete das Webinar und erläuterte, dass das vergangene Jahr besonders herausfordernd für Nordkorea war. Sanktionen, Naturkatastrophen und die Covid-19 Pandemie haben die Situation im Land weiter verschlechtert und den Austausch mit anderen Staaten verringert. Ferber betonte die Wichtigkeit von Dialog und Austausch zwischen der EU und Nordkorea. Menschenrechte und demokratische Werte stellten jedoch einen der Hauptpfeiler der Europäischen Union dar und müssten auch in dem Austausch mit Nordkorea bedacht werden, sagte der Vorsitzende der HSS.

Im Anschluss an die Eröffnungsrede gab Dr. Tereza Novotna, Korea-Europe Center Fellow an der Freien Universität Berlin und Senior Research Fellow am EUROPEUM Prague, und eine Einführung in die Beziehungen zwischen Nordkorea und der EU. Sie sagte, dass nun der richtige Zeitpunkt sei, um mit Nordkorea ins Gespräch zu kommen, da auch die neue US-Regierung angekündigt habe, ihre Strategie bezüglich des diktatorischen Staates zu überdenken. In der Vergangenheit war die EU vor allem sehr kritisch gegenüber Nordkorea und suchte nur wenig Kontakt. Ein neuer Vorschlag zum weiteren Vorgehen, welcher die verschiedenen Perspektiven der Mitgliedsstaaten umfasst könne die Grundlage für eine neue europäische Strategie in Bezug auf Nordkorea darstellen, so Novotna. 

Lukas Mandl, Vorsitzender der European Parliament’s Delegation for Relations with the Korean Peninsula (DKOR), hielt eine Keynote-Rede und betonte die Wichtigkeit von Südkorea als starkem Partner der EU. In Bezug auf Nordkorea solle die EU ihre Strategie überdenken, so Mandl. Im Moment ist das Europäische Parlament die einzige EU-Institution, welche in Kontakt mit nordkoreanischen Repräsentanten steht. Er nannte die Etablierung eines Zukunftsorientierten Ansatzes, die Denuklearisierung und die Sicherung von Menschenrechten als einiger der Ziele in Bezug auf die Beziehungen zu Nordkorea. Seiner Meinung nach soll die EU die Sanktionen beibehalten, aber auch versuchen stärker in den Dialog zu treten. Das Europäische Parlament könnte dabei eine wichtige Rolle spielen und der parlamentarischen Diplomatie neue Bedeutung verleihen.

Dr. Bernhard Seliger, Repräsentant der Hanns-Seidel Stiftung Korea, gab anschließend Einblicke in die tägliche Arbeit der Stiftung in Korea. Die aktuelle Situation in Nordkorea ist schwierig, da das Land im letzten Jahr von multiplen Krisen getroffen wurde und mittlerwiele stark isoliert ist. Die meisten ausländischen diplomatischen Angestellten haben das Land verlassen und nahezu keine internationalen Organisationen sind aktuell im Land aktiv. Aufgrund dessen ist es schwer die aktuelle Lage in Nordkorea richtig einzuschätzen. Durch die Pandemie haben sich jedoch auch neue Möglichkeiten aufgetan, um wieder an den Verhandlungstisch zurück zu kehren. Dr. Seliger betonte, dass Dialog an sich schon ein Ziel in sich selbst sei.

Im Anschluss an die Expertenbeiträge moderierte Anne Schley, Programme Manager bei der Hanns-Seidel-Stiftung in Brüssel, eine Diskussionsrunde, bei welcher Teilnehmende Fragen stellen konnten. In diesem Teil der Veranstaltung betonten Lukas Mandl noch einmal, dass sich die EU um die Beziehung zu Nordkorea kümmern müsse, da das Land nukleare Waffen besitzt und somit ein Sicherheitsrisiko darstellt. Außerdem habe die EU eine gute Beziehung zu Südkorea. Mandl gab auch Einblicke in die Beziehungen zwischen dem EU-Parlament und Nordkorea. Tereza Novotna wiederum erklärte die Unterschiede in den Beziehungen der einzelnen Mitgliedsstaaten und Nord-Korea. Manche Staaten, wie Frankreich und Estland, hätten gar keine diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea, während andere Länder, wie Deutschland, Schweden und Bulgarien Botschaften in dem diktatorischen Staat haben. Dr. Seliger hatte in diesem Teil der Veranstaltung noch einmal die Möglichkeit die humanitäre Arbeit der EU in Nordkorea zu rekapitulieren und die zukünftigen Herausforderungen für konkrete Projekte und die Diplomatie im Allgemeinen zu adressieren.