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Besuch der Nationalen Wahlkommission der Stadt Gwangju, Südkorea, in der HSS München

Im Zuge einer Informationsreise in Deutschland mit dem Thema Wahlsystem und Politische Bildung in Deutschland, besuchten am Montag, 18.09., acht Mitglieder der Wahlkommission der Stadt Gwangju die Hanns-Seidel-Stiftung in München. Frau Dr. Birgit Strobl, stellvertretende Abteilungsleiterin des Instituts für Politische Bildung der HSS, empfing die Delegation und erläuterte den Bildungsauftrag der Hanns-Seidel-Stiftung vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.

Die koreanische Wahlkomission trifft die Hanns-Seidel-Stiftung Korea

Deutlich wird die Bedeutung des Auftrags der Demokratiebildung auch über die finanzielle Förderung, die der Bund für die politischen Stiftungen der im Parlament vertretenen Parteien verfassungsgemäß zur Verfügung stellt. Wichtig dabei ist, dass jede Stiftung zwar die ideellen Werte der zugeordneten Partei vertritt, jedoch finanziell und personell von den Parteien unabhängig ist.

Es gibt sowohl Bildungsveranstaltungen für Bürger als auch für politische Entscheidungsträger wie z.B. Kommunalpolitiker, die sich in bestimmten Sachgebieten fortbilden können. Teilnehmen können grundsätzlich alle Politiker aller Parteien. Für die Delegation war hier interessant, dass unterschiedliche Meinungen pluralistisch toleriert werden und dass die Parteien keine Wahlwerbung über die Stiftungen machen dürfen. Dafür sorgt neben der o.g. finanziellen Trennung auch, dass drei Monate vor einer Wahl keine Parteipolitiker als Referenten der HSS eingesetzt werden dürfen.

Weitere Themen, die hinsichtlich der Bundestagswahl 2017 diskutiert wurden, waren das Wahlsystem in Deutschland, Wahlwerbung und wie garantiert wird, dass jeder Wahlberechtigte frei und unabhängig wählen kann (z.B. Briefwahl, Tätigkeit der Wahlhelfer, Zugänglichkeit der Wahllokale).