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Konferenz
Reform des Wahlsystems

Die gemeinsame Konferenz der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) in Korea mit der Korean Association of International Studies (KAIS) fand nun am 15. Juni statt. Hierbei wurde wie angekündigt verschiedene Möglichkeiten bzw. Wege zur Reform des Wahlprozesses untersucht, indem die Teilnehmer darunter auch Dr. Bernhard Seliger, Repräsentant der HSS in Korea, die koreanischen und deutschen Erfahrungen miteinander verglichen.

Wahlen sind in jeder Demokratie wichtige Zeiten, aber es gibt nur wenige Länder, in denen sie so dramatisch verlaufen wie in Korea. Hier führen die Teilung von Nord und Süd, die Geschichte der Demokratisierung in Südkorea und das Streben nach Stabilität, aber auch Fairness bei Wahlen oft zu heftigen und manchmal turbulenten Diskussionen und Kampagnen. Bei der Wahl zur 21. Nationalversammlung am 15. April wurde zum ersten Mal ein neues Wahlsystem eingeführt, das als "semi-misch besetztes Verhältniswahlsystem" bezeichnet wird und die Wahl von einem eindeutig von Mehrheitsentscheidungen dominierten System zu einem stärker proportionalen Wahlsystem verschieben sollte.

Mit dem Aufkommen von "Satellitenparteien" wurde diese Absicht jedoch im Grunde umgekehrt, indem die beiden Mehrheitsgruppen, die Demokratische Partei und die Vereinigte Zukunftspartei, noch stärker gemacht wurden. In dieser Situation untersuchte die gemeinsame Konferenz der Korean Association of International Studies (KAIS) und der Hanns-Seidel-Stiftung Korea Wege zur Reform des Wahlprozesses, indem sie die koreanischen und deutschen Erfahrungen verglich. Prof. Lee Sang-Hwan, Präsident des KAIS, konnte rund 50 Mitglieder der Vereinigung "offline" begrüßen, aber der Tagungsband wurde allen 2000 Mitgliedern per Streaming zur Verfügung gestellt.

Mit dem Aufkommen von "Satellitenparteien" wurde diese Absicht jedoch im Grunde umgekehrt, indem die beiden Mehrheitsgruppen, die Demokratische Partei und die Vereinigte Zukunftspartei, noch stärker gemacht wurden. In dieser Situation untersuchte die gemeinsame Konferenz der Korean Association of International Studies (KAIS) und der Hanns-Seidel-Stiftung Korea Wege zur Reform des Wahlprozesses, indem sie die koreanischen und deutschen Erfahrungen verglich. Prof. Lee Sang-Hwan, Präsident des KAIS, konnte rund 50 Mitglieder der Vereinigung "offline" begrüßen, aber der Tagungsband wurde allen 2000 Mitgliedern per Streaming zur Verfügung gestellt.

In der ersten Sitzung, moderiert von Prof. Jun-Ho Won von der Hankyong National University, der auch Mitglied der Präsidialkommission für politische Planung ist, wurde das Satellitenparteiensystem diskutiert, das sich aus dem neuen Wahlgesetz ergibt. Prof. Hyung-Chul Kim von der Sungkonghoe-Universität und Prof. Shin-Goo Kang von der Ajou-Universität hielten Vorträge, und es diskutierten Prof. Sung-Jin Yoo von der Ewha Womans'University, Prof. Han-Soo Lee von der Ajou-Universität und Dr. Hyeon-Seok Park von KAIST.

Das zweite Panel nahm einen vergleichenden Blick auf das deutsche und koreanische System ein und wurde von Prof. Lee Chung-Hee von der Hankuk University of Foreign Studies moderiert. Dr. Jong-Kap Kim von den Forschungsdiensten der koreanischen Nationalversammlung verglich die Wahlreform in Deutschland und Südkorea. Prof. Sung-Dai Cho von der Hanshin-Universität untersuchte die Manipulation durch strategische Spaltungswahlen bei den Wahlen zur Nationalversammlung 2020. Ihre Beiträge wurden von Prof. Cho Wonbin von der Sungkonghoe-Universität, Prof. Jae-Mook Lee von der Hankuk-Universität für Auslandsstudien und Prof. Cho Young-Ho von der Sogang-Universität diskutiert.

Anschließend wurden zwei Grundsatzreden von Cheol-hee Rhee, Mitglied der 20. Nationalversammlung Koreas, und Hartmut Koschyk, Mitglied des Deutschen Bundestages von 1990 bis 2017 und derzeit Ko-Vorsitzender des Deutsch-Koreanischen Forums, gehalten. Die dritte und letzte Sitzung, die von Prof. Kyu-Young Lee von der Sogang-Universität moderiert wurde, befasste sich mit aktuellen Debatten über das deutsche Wahlsystem. Prof. Ralph Wrobel von der Westsächsischen Fachhochschule und der Dong-A-Universität, Busan, diskutierte die Krise des deutschen Wahlsystems am Beispiel der Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen im Jahr 2020. Dr. Bernhard Seliger nahm einen längerfristigen Blick auf Fragen der Stabilität und Instabilität im deutschen parlamentarischen System ein. Ihre Beiträge wurden von Prof. Kim Yeon-Hoe von der Hankuk University of Foreign Studies sowie von Prof. Kim Joo-Hee von der Pusan-Kyongbook National University diskutiert.

Es liegt auf der Hand, dass eine einzige Konferenz das Wahlsystem nicht ändern kann. Aber die engagierten und lebhaften Diskussionen zeigten, dass die Wahlreform in Korea auch in Zukunft auf der Tagesordnung stehen wird.

Sie können die Rede von Hartmut Koschyk (in deutscher Sprache) unter folgen:

www.youtube.com/watch.

Weitere Informationen zum KAIS finden Sie hier: www.kaisnet.or.kr